• Erfundene Vergewaltigung

      Vor rund einer Woche hatte eine Frau angegeben, sie sei am Bahnhof im saarländischen Dillingen von drei Männern sexuell bedrängt worden, einer der Männer habe sie sogar vergewaltigt. Die Männer hätten sie zunächst verfolgt, dann habe einer der drei sie vergewaltigt, während die anderen beiden zugeschaut hätten. Unter anderem die Saarbrücker Zeitung berichtete darüber.

      Thomas Will/ STRAFSACHEN- 198 Leser -
    • 20 Millionen Euro für die Desozialisierung

      Unser Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne), eigentlich ein ganz vernünftiger Mann, ist stolz. Und zwar auf den Ausbau der JVA Tegel. Bis 2021 soll dort die Teilanstalt III saniert sein. „Das wird mit Nachdruck vorangetrieben!“ sagte Justizsenator laut einem Bericht des rbb24. Das denkmalgeschützte Haus stehe seit Jahren leer und verfalle. Nun werde die Modernisierung in Angriff genommen.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 135 Leser -
  • Arbeitszeugnis: Allgemeiner Zeugnisbrauch für bestimmte Berufsgruppen

    Regelmäßiger Streitgegenstand vor deutschen Arbeitsgerichten sind Inhalte von Arbeitszeugnissen. Gestritten wird nicht nur darum, was im Zeugnis keinesfalls erwährt werden darf, sondern auch, ob bestimmte Eigenschaften der Mitarbeiter ausdrücklich bescheinigt werden müssen – sofern dies in ihrem Berufskreis üblich ist.

    Kanzleiforum- 3 Leser -
  • Dürfen Kirchengemeinden von Schulen Schülerdaten anfordern?

    Eine Kirchengemeinde hatte bei einer, in einem anderen Gemeindegebiet gelegenen katholischen Schule um die Bereitstellung der Daten der im eigenen Kirchengebiet wohnhaften katholischen Schüler einer bestimmten Klassenstufe gebeten. Hintergrund war die Einladung zur Firmung. Die Frage die sich nun stellt: Besteht ein Anspruch auf die Bereitstellung dieser Daten? Für kirchliche ...

    Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 11 Leser -
  • bpv Hügel – in den Top 3 der M&A-Rangliste für Österreich

    „Wir bedanken uns in erster Linie sehr für das Vertrauen unserer Klienten. Der Top-Platz im Ranking ist ein Verdienst der Juristinnen und Juristen unserer Kanzlei, die im vergangenen Jahr wieder außergewöhnliche Arbeit geleistet haben.“ freut sich Christoph Nauer, Corporate- und Kapitalmarktrechtspartner von bpv Hügel bpv Hügel liegt bei M&A-Transaktionen nach Auswertung v ...

    Wirtschaftsanwaelte.atin Arbeitsrecht Strafrecht- 7 Leser -
  • Der ewige Zankapfel Weihnachtsgeld

    Arnim Buck Wer sagt, der Arbeitgeber verliere immer vor dem Arbeitsgericht, irrt: Die langjährige Mitarbeiterin war bei der Firma seit 1984 als Operator beschäftigt. Im Arbeitsvertrag war geregelt, dass sie zusätzlich zum Grundgehalt eine Weihnachtsgratifikation als freiwillige Leistung erhält, deren Höhe jährlich bekannt gegeben wird und auch ein volles Monatsgehhalt nicht übersteigen wird.

    WINTERSTEIN – Hamburg Ahrensburg Bargteheide Trittau- 27 Leser -
  • Aufsichtsrat aktuell: Wege zur Aufsichtsrats-Kandidatur

    Zunehmende Bedeutung der Zusammensetzung des Aufsichtsrates Anforderungsprofile. Aufsichtsräte. Prüfung zur qualifizierten Aufsichtsrätin. Weiterbildungs- und Qualifizierungsmöglichkeiten gibt es viele. Doch was qualifiziert jemanden als Kandidaten für die Wahl zum Aufsichtsrat bzw. zur Aufsichtsrätin? Gute Frage. Nächste Frage.

    NWB Experten Blog- 18 Leser -
  • Strafzumessung – und der Prüfungsumfang des Revisionsgerichts

    Die Strafzumessung ist grundsätzlich Sache des Tatgerichts. Es ist seine Aufgabe, auf der Grundlage des umfassenden Eindrucks, den es in der Hauptverhandlung von der Tat und der Persönlichkeit des Täters gewonnen hat, die wesentlichen entlastenden und belastenden Umstände festzustellen, sie zu bewerten und hierbei gegeneinander abzuwägen.

    Rechtslupe- 17 Leser -
  • Klageabweisung – aber nicht als “derzeit unbegründet”

    Hat ein Beklagter ausdrücklich nur beantragt, die Klage als “zurzeit unbegründet” abzuweisen, während das Gericht die Klage als endgültig unbegründet abgewiesen hat, liegt hierin nicht zwingend ein Verstoß gegen § 308 (bzw. im Berufungsverfahren § 528 ZPO). Ein Verstoß des Berufungsgerichts gegen § 308 Abs.

    Rechtslupe- 18 Leser -
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